SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2010/24 vom 29. September 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG, Art. 15c Abs. 1 ELV. Berücksichtigung von Leibrenten mit Rückgewähr. Art. 15c Abs. 1 ELV ist gesetzwidrig, da nur tatsächlich verzehrbare Vermögenswerte als Vermögen und damit als hypothetische Einnahme aus dem Vermögensverzehr angerechnet werden dürfen. Der EL-Bezüger kann nicht gleichzeitig die Leibrente beziehen und den Rückkaufswert verzehren. Als Einnahme anzurechnen ist deshalb nur die Leibrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. September 2010, EL 2010/24). Aufgehoben (soweit darin die Anrechnung des Rückkaufswertes von Fr. 96'560.-- als rechtswidrig bezeichnet wird) durch Urteil des Bundesgerichts 9C_896/2010.